Urteile der Instanzengerichte in Bezug auf das Satzungsrecht der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) und anderer Zusatzversorgungskassen

Hier finden Sie zeitlich geordnete Übersichten von Urteilen der Gerichte unterschiedlicher Instanzen, welche das Satzungsrecht der VBL sowie weiterer Versorgungs- und Pensionskassen betreffen. Die Urteile sind zeitlich aufgelistet mit Angaben des Gerichts, Datum und Aktenzeichen, einem kurzen Abriss des Inhalts der Entscheidungen mit Angabe der betreffenden Gesetze und Paragraphen sowie der jeweilige Leitsätze und - soweit vorhanden - der Fundstellen. Die Übersichten können als PDF-Dokumente unten auf dieser Seite heruntergeladen werden.
 
Gerne überlassen wie Ihnen auch - sofern vorhanden - gegen einen geringen Unkostenbeitrag eine anonymisierte Abschrift eines nicht veröffentlichten Urteils.
 
  • Übersicht über Urteile des EuGH und des BVerfG
  • Übersicht über Urteile des BGH
  • Übersicht über Urteile der OLG
  • Übersicht über Urteile der LG
  • Übersicht über Urteile anderer Gerichte

Wir sind immer um Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben bemüht, aber auch wir können Fehler nicht ganz verhindern. Wir bitten Sie um Angaben und Benachrichtigung über eventuelle Fehler.

Sie, meine Damen und Herren in diesem Bereich tätigen Kollegen bitte ich um Zusammenarbeit und um Weitergabe von Ihnen erstrittener und anonymisierter Urteile und Beschlüsse, von denen Sie glauben, dass sie mit in die Übersichten übernommen werden sollen. So können wir auf Dauer die Aktualität der Übersichten gewährleisten. Hierfür jetzt schon herzlichen Dank.

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Christian Wagner
Rechtsanwalt / Rentenberater / Fachanwalt für Sozialrecht

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